St. Pölten (NÖI) – „Die Leitner-SPÖ ist mit einer weiteren Lügen-Kampagne aufgeflogen. Dabei arbeitet die SPNÖ-Parteispitze mit einer einschlägigen Schmutzkübel-Agentur aus Linz zusammen. Zehn Fragen an den Herrn Leitner müssen rasch Aufklärung bringen“, betont VP-Landesgeschäftsführer LAbg. Mag. Gerhard Karner im Rahmen einer Pressekonferenz und findet dazu deutliche Worte: „Dieser Stil der SP-NÖ mit Lügen Politik zu machen und Personen sowie Institutionen anzupatzen, ist landesfeindlich und Gift für das Land."
„Nach der Lüge zur Schließung von Kasernen-Standorten westlich von St. Pölten, der Lüge im Zuge der Besetzung im Flughafen-Vorstand sowie der Lüge zu einer angeblichen ÖVP-Umfrage vor Bezirksgeschäftsführern sind aktuell zwei weitere Lügen-Geschichten im Zuge einer Plakaten- und Inseraten-Kampagne in Form von Schultafeln im Umlauf. Für die Aussage der SPNÖ-Parteispitze, ‚diese Kampagne sei weder von ihr beauftragt noch bezahlt‘ (Anm., NÖN KW 21 bzw. aktuelle SPNÖ-Homepage), gibt es deutliche Beweise, dass hier neuerlich gelogen wurde“, so der Landesgeschäftsführer.
„Zum einen hat es bereits im Herbst 2010 eine Kampagne gegeben, die nicht nur von Machart und Layout der aktuellen gleicht, sondern auch die selbe Schriftart und Wörter verwendet wurden. Dass diese Kampagne von der SP-NÖ stammt, hat ihr Anwalt Dr. Peter Zöchbauer im Zuge einer Gerichtsverhandlung zu anonymen Inseraten am 29. April 2011 bereits bestätigt. Einen weiteren Hinweis liefert die direkte Konfrontation von SPÖ-Abgeordneten mit den SPÖ-Lügen durch VP-Klubobmann Klaus Schneeberger in der vergangenen Landtagsitzung. Null Reaktion und Distanzierung sprechen auch eine deutliche Sprache“, so Karner.
„Es gibt aber noch einen weiteren Hinweis, warum die Leitner-SPÖ offensichtlich für die aktuelle Schmutzkübel-Kampagne verantwortlich ist und dabei mit einer einschlägigen Agentur aus Linz zusammenarbeitet. Es handelt sich dabei um die Alexanderplatz Werbeagentur GmbH, deren Geschäftsführer Martina Ackerl und Alexander Altmüller nach ausführlicher Recherche sehr eng mit der SPNÖ-Parteispitze verbandelt sind und immer wieder Schmutzkübel-Geschichten für die SP-NÖ machen“, so Karner. Als Beispiele nannte der Landesgeschäftsführer Video-Produktionen und Postings in sozialen Netzwerken sowie das bewusste Anlegen von falschen Accounts mit dem einen Ziel, das Land Niederösterreich und ÖVP-Regierungsmitglieder zu diffamieren. Für den Landesgeschäftsführer alles klare Hinweise, dass die Leitner-SPÖ und die Agentur Alexanderplatz auch für die aktuelle Schmützkübel-Kampagne verantwortlich seien.
Um rasch Aufklärung in die Sache zu bringen, erwartet VP-Karner von SP-Leitner die Beantwortung folgender zehn Fragen:
- Welche Form der Zusammenarbeit gibt es zwischen der Agentur Alexanderplatz und der SPÖ Niederösterreich?
- Auf welchen Leistungen beruht diese Zusammenarbeit?
- Kann die SP-NÖ bestätigen, dass die Agentur Alexanderplatz für die aktuelle Schmutzkübel-Kampagne verantwortlich ist?
- Wenn ja, wurde die Agentur von der SP-NÖ beauftragt?
- Wenn nein, hat etwa die Arbeiterkammer oder eine SPÖ-nahe Organisation den Auftrag gegeben?
- Wer hat die aktuelle Schmutzkübel-Kampagne bezahlt?
- Wurden dabei Steuergelder missbraucht?
- Hat die Agentur Alexanderplatz auch weitere Schmutzkübel-Kampagnen für die SP-NÖ gemacht?
- Wenn ja, welche?
- Warum wird mit Lügen Parteipolitik gemacht und damit dem Land Schaden zugefügt